Ratsinformationssystem

RisSitzung

Sitzung Gemeinderat am 28.04.2026

Öffentlicher Teil

  • 1. Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse der Gemeinderatssitzungen am 17.03.2026 und 31.03.2026

  • 2. Haushaltsplan 2026
    Hier: Einbringung

  • 3. Personal
    Hier: Reduzierung der Arbeitsmarktzulage für Beschäftige der Gemeinde

  • 4. Gemeindebücherei
    Hier: Reduzierung des Leistungsumfangs und Streichung einer Stelle

  • 5. Kinderbetreuung
    a) Schließung der Krippengruppe in der Kita Arche Noah und Streichung von 2,65 Stellen
    b) Abschaffung der Ergänzenden Nachmittagsbetreuung in der Kita Arche Noah und Streichung von 2,6 Stellen
    c) Einführung der Betreuungsform VÖ7
    d) Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren der kommunalen Kindertagesstätten - Anpassung der Gebührenstaffelung

  • 6. Schulsozialarbeit an der Grundschule
    Hier: Anpassung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit der Kindersolbad gGmbH

  • 7. Vereine
    a) Erhebung einer Miete für die Nutzung der Vereinshalle
    b) Beteiligung an den Kosten für Sicherheit, Ordnung und Hygiene beim Kornlupferfest

  • 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

  • 9. Liegenschaften der Gemeinde
    a) Verkauf des Flst. 5920 und einer Teilfläche des Flst. 5323, Ortsrand Bachenauer Weg
    b) Verkauf von Teilflächen der Flst. 6082 und 6054, Ortsrand Gässlesweg
    c) Verkauf des Flst. 2463/1 und einer Teilfläche des Flst. Nr. 2463, ehem. Friedhofserweiterung

  • 10. Einführung der Grundsteuer C zur Mobilisierung von baureifen Grundstücken zur Schaffung von Wohnraum
    a) Erlass einer Satzung über die Erhebung eines gesonderten Hebesatzes für baureife Grundstücke (Hebesatzsatzung „Grundsteuer C“)
    b) Erlass einer Allgemeinverfügung über die Erhebung der Grundsteuer C auf dem Gebiet der Gemeinde Offenau

  • 11. Haushaltsplan 2026
    Hier: Verabschiedung

  • 12. Bekanntgaben der Verwaltung