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Sitzung Gemeinderat am 28.04.2026
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse der Gemeinderatssitzungen am 17.03.2026 und 31.03.2026
Tagesordnungspunkt 1. Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse der Gemeinderatssitzungen am 17.03.2026 und 31.03.2026
Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse der Gemeinderatssitzungen am 17.03.2026 und 31.03.2026
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2. Haushaltsplan 2026
Hier: EinbringungTagesordnungspunkt 2. Haushaltsplan 2026
Hier: EinbringungHaushaltsplan 2026
Hier: Einbringung500 Zeichen verbleibendBitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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3. Personal
Hier: Reduzierung der Arbeitsmarktzulage für Beschäftige der GemeindeTagesordnungspunkt 3. Personal
Hier: Reduzierung der Arbeitsmarktzulage für Beschäftige der GemeindePersonal
Hier: Reduzierung der Arbeitsmarktzulage für Beschäftige der Gemeinde500 Zeichen verbleibendBitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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4. Gemeindebücherei
Hier: Reduzierung des Leistungsumfangs und Streichung einer StelleTagesordnungspunkt 4. Gemeindebücherei
Hier: Reduzierung des Leistungsumfangs und Streichung einer StelleGemeindebücherei
Hier: Reduzierung des Leistungsumfangs und Streichung einer Stelle500 Zeichen verbleibendBitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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5. Kinderbetreuung
a) Schließung der Krippengruppe in der Kita Arche Noah und Streichung von 2,65 Stellen
b) Abschaffung der Ergänzenden Nachmittagsbetreuung in der Kita Arche Noah und Streichung von 2,6 Stellen
c) Einführung der Betreuungsform VÖ7
d) Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren der kommunalen Kindertagesstätten - Anpassung der GebührenstaffelungTagesordnungspunkt 5. Kinderbetreuung
a) Schließung der Krippengruppe in der Kita Arche Noah und Streichung von 2,65 Stellen
b) Abschaffung der Ergänzenden Nachmittagsbetreuung in der Kita Arche Noah und Streichung von 2,6 Stellen
c) Einführung der Betreuungsform VÖ7
d) Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren der kommunalen Kindertagesstätten - Anpassung der GebührenstaffelungKinderbetreuung
a) Schließung der Krippengruppe in der Kita Arche Noah und Streichung von 2,65 Stellen
b) Abschaffung der Ergänzenden Nachmittagsbetreuung in der Kita Arche Noah und Streichung von 2,6 Stellen
c) Einführung der Betreuungsform VÖ7
d) Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren der kommunalen Kindertagesstätten - Anpassung der Gebührenstaffelung500 Zeichen verbleibendBitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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6. Schulsozialarbeit an der Grundschule
Hier: Anpassung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit der Kindersolbad gGmbHTagesordnungspunkt 6. Schulsozialarbeit an der Grundschule
Hier: Anpassung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit der Kindersolbad gGmbHSchulsozialarbeit an der Grundschule
Hier: Anpassung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit der Kindersolbad gGmbH500 Zeichen verbleibendBitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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7. Vereine
a) Erhebung einer Miete für die Nutzung der Vereinshalle
b) Beteiligung an den Kosten für Sicherheit, Ordnung und Hygiene beim KornlupferfestTagesordnungspunkt 7. Vereine
a) Erhebung einer Miete für die Nutzung der Vereinshalle
b) Beteiligung an den Kosten für Sicherheit, Ordnung und Hygiene beim KornlupferfestVereine
a) Erhebung einer Miete für die Nutzung der Vereinshalle
b) Beteiligung an den Kosten für Sicherheit, Ordnung und Hygiene beim Kornlupferfest500 Zeichen verbleibendBitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
Tagesordnungspunkt 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
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9. Liegenschaften der Gemeinde
a) Verkauf des Flst. 5920 und einer Teilfläche des Flst. 5323, Ortsrand Bachenauer Weg
b) Verkauf von Teilflächen der Flst. 6082 und 6054, Ortsrand Gässlesweg
c) Verkauf des Flst. 2463/1 und einer Teilfläche des Flst. Nr. 2463, ehem. FriedhofserweiterungTagesordnungspunkt 9. Liegenschaften der Gemeinde
a) Verkauf des Flst. 5920 und einer Teilfläche des Flst. 5323, Ortsrand Bachenauer Weg
b) Verkauf von Teilflächen der Flst. 6082 und 6054, Ortsrand Gässlesweg
c) Verkauf des Flst. 2463/1 und einer Teilfläche des Flst. Nr. 2463, ehem. FriedhofserweiterungLiegenschaften der Gemeinde
a) Verkauf des Flst. 5920 und einer Teilfläche des Flst. 5323, Ortsrand Bachenauer Weg
b) Verkauf von Teilflächen der Flst. 6082 und 6054, Ortsrand Gässlesweg
c) Verkauf des Flst. 2463/1 und einer Teilfläche des Flst. Nr. 2463, ehem. Friedhofserweiterung500 Zeichen verbleibendBitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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10. Einführung der Grundsteuer C zur Mobilisierung von baureifen Grundstücken zur Schaffung von Wohnraum
a) Erlass einer Satzung über die Erhebung eines gesonderten Hebesatzes für baureife Grundstücke (Hebesatzsatzung „Grundsteuer C“)
b) Erlass einer Allgemeinverfügung über die Erhebung der Grundsteuer C auf dem Gebiet der Gemeinde OffenauTagesordnungspunkt 10. Einführung der Grundsteuer C zur Mobilisierung von baureifen Grundstücken zur Schaffung von Wohnraum
a) Erlass einer Satzung über die Erhebung eines gesonderten Hebesatzes für baureife Grundstücke (Hebesatzsatzung „Grundsteuer C“)
b) Erlass einer Allgemeinverfügung über die Erhebung der Grundsteuer C auf dem Gebiet der Gemeinde OffenauEinführung der Grundsteuer C zur Mobilisierung von baureifen Grundstücken zur Schaffung von Wohnraum
a) Erlass einer Satzung über die Erhebung eines gesonderten Hebesatzes für baureife Grundstücke (Hebesatzsatzung „Grundsteuer C“)
b) Erlass einer Allgemeinverfügung über die Erhebung der Grundsteuer C auf dem Gebiet der Gemeinde Offenau500 Zeichen verbleibendBitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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11. Haushaltsplan 2026
Hier: VerabschiedungTagesordnungspunkt 11. Haushaltsplan 2026
Hier: VerabschiedungHaushaltsplan 2026
Hier: Verabschiedung500 Zeichen verbleibendBitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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12. Bekanntgaben der Verwaltung
Tagesordnungspunkt 12. Bekanntgaben der Verwaltung
Bekanntgaben der Verwaltung
500 Zeichen verbleibendBitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 18:00
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Öffentlicher Teil: ab 18:00
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Kulturforum Saline
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